Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der KIGG Gesellschaft für strategische Kommunikation mbH, nachfolgend in Kurzform „KIGG” genannt, und ihren Vertragspartnern, nachstehend „Auftraggeber” genannt.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von KIGG nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
1.3 Individuelle Vereinbarungen haben im Einzelfall Vorrang vor diesen AGB.
2. Vertragsschluss
2.1 Angebote von KIGG sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.2 Ein Vertrag (Werk- oder Dienstvertrag) kommt durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber und Bestätigung durch KIGG zustande.
2.3 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform oder Textform, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
3. Leistungsumfang
3.1 Art, Inhalt und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung, Projektbeschreibung oder individuellen Vereinbarung.
3.2 KIGG ist berechtigt, zur Vertragserfüllung geeignete dritte Personen und Unternehmen einzusetzen und Fremdleistungen zu beauftragen.
3.3 Ergänzende oder vom ursprünglichen Auftrag nicht erfasste Leistungen werden gesondert vergütet.
3.4 Hat der Auftraggeber nach Projektbeginn Änderungswünsche, die zu einem zusätzlichen Zeit- und Kostenaufwand führen können, werden diese gesondert berechnet.
4. Mitwirkung des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber stellt KIGG alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich und unverzüglich (idealerweise digital) Verfügung.
4.2 Der Auftraggeber sichert zu, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Der Auftraggeber stellt KIGG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer unzulässigen Verwendung der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte und Materialien entstehen.
5. Vergütung für die Leistungen des Auftragnehmers
5.1 Die Vergütung richtet sich nach der individuellen Vereinbarung. Soweit keine gesonderte Regelung getroffen wurde, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand gemäß der jeweils gültigen Preisliste oder, hilfsweise, nach branchenüblicher Vergütung.
5.2 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.3 Sonderleistungen, Zusatzleistungen, Korrekturen, die über den vereinbarten Umfang hinaus gehen sowie nachträgliche Änderungen werden gesondert berechnet.
5.4 Falls weitere Auslagen notwendig sind, wie Reisekosten, Spesen oder Kosten für Fremdleistungen, werden diese dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt.
6. Zahlung und Fälligkeit
6.1 Sämtliche Rechnungen von KIGG sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6.2 KIGG ist berechtigt, nach Auftragsfortschritt Teilbeträge für bereits erbrachte Leistungen sowie für absehbare Aufwendungen zu verlangen. Dies gilt insbesondere bei Projekten mit längerer Laufzeit sowie für beauftragte Fremdleistungen.
6.3 Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.4 Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von KIGG anerkannt sind.
7. Nutzungsrechte und Urheberrecht
7.1 Alle Entwürfe, Konzepte, Gestaltungen, Reinzeichnungen, Daten und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht.
7.2 Nutzungsrechte werden nur im vereinbarten Umfang eingeräumt. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
7.3 Eine Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Nutzung über den vereinbarten Umfang hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von KIGG.
7.4 Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung auf den Auftraggeber über.
7.5 KIGG ist berechtigt, als Urheberin oder Auftragnehmerin genannt zu werden. Eine Nichtnennung muss vorher schriftlich vereinbart sein.
7.6 KIGG ist berechtigt, die im Rahmen des Auftrags erstellten Ergebnisse oder die Zwischenstufen im eigenen Marketing zu verwenden, zu veröffentlichen und zu Referenzzwecken zu nutzen, einschließlich der Darstellung in Print-, Online- oder sozialen Medien und sonstigen Werbemitteln.
8. Eigentum an Unterlagen und Daten
8.1 An Entwürfen, Daten, Konzepten, Präsentationen und sonstigen Arbeitsunterlagen wird kein Eigentum übertragen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
8.2 Für die Herausgabe von Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, besteht seitens KIGG keine Verpflichtung.
8.3 Überlassene Originale sind gegenseitig nach Abschluss des Auftrags in ordnungsgemäßem Zustand zurückzugeben, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
9. Abnahme und Mängel
9.1 Der Auftraggeber hat die Leistung nach Fertigstellung unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel umgehend schriftlich anzuzeigen.
9.2 Gestalterische Entscheidungen und Kreationen von KIGG begründen grundsätzlich keinen Mangel, soweit die vereinbarte Leistung erbracht wurde.
9.3 Bei berechtigten Mängeln hat KIGG zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Sollte diese dann immer noch mängelbehaftet sein, kann der Auftraggeber nach gesetzlichen Vorschriften mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
10. Haftung
10.1 KIGG haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10.2 Für die rechtliche Zulässigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Freiheit von Rechten Dritter hinsichtlich der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte, Daten, Unterlagen und Materialien ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. KIGG übernimmt insoweit keine Haftung. Der Auftraggeber stellt KIGG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Nutzung der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden.
11. Kündigung
11.1 Kündigt der Auftraggeber einen Werkvertrag vor vollständiger Leistungserbringung, kann KIGG die bis dahin erbrachten Leistungen sowie den entgangenen Gewinn bzw. die ersparten Aufwendungen nach den gesetzlichen Vorschriften abrechnen. Bereits entstandene Aufwendungen oder beauftragte Fremdleistungen sind in jedem Fall zu erstatten.
11.2 Bei Verträgen mit einer fest vereinbarten Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung von beiden Parteien während der Laufzeit ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Datenschutz
12.1 KIGG verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
12.2 Der Auftraggeber bleibt für die rechtmäßige Übermittlung personenbezogener Daten Dritter verantwortlich.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.2 Gerichtsstand ist Augsburg (Sitz der KIGG GmbH).
13.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Augsburg, den 01.01.2024